Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

**Bootspeedy** · 20. Mai 2022

Hallo alle zusammen,

...Gerade gefunden uf der Webseite von t-Online

Das ist ein Urteil mit möglicherweise sehr weitreichenden Folgen: Das Landgericht München verbietet dem US-Autobauer Ford die Geschäftstätigkeit in Deutschland – unter einer Bedingung.

Das Landgericht München hat gegen den US-amerikanischen Autobauer Ford ein bundesweites Verkaufs- und Produktionsverbot verhängt. Das berichtet die "Wirtschaftswoche". Der Grund: Ford verbaut in seinen Fahrzeugen Mobilfunkchips, für die der Konzern offenbar keine Lizenzgebühren zahlt. Gleich acht Inhaber von Patenten für diese Chips haben laut "Wirtschaftswoche" gegen Ford geklagt.

Damit es tatsächlich zu einem Verkaufs- und Produktionsverbot kommt, muss einer der Kläger, IP Bridge, bei Gericht allerdings eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro hinterlegen. Das Urteil ist anfechtbar.

Dobby34 · 20. Mai 2022

Da bin ich echt gespannt was dabei rauskommt.

**Bootspeedy** · 20. Mai 2022

Ich bin auch gespannt.

Nicht nur für die die noch auf Ihren Ford warten.

Auch die die ihn schon haben. Schließlich wird eine Leistung abgeschaltet die bereits erworben wurde.

<Ironie an>
Wenn Bosch nun klagt, dürfen wir den Motor nicht mehr Starten weil er die Elektronik nutzt!

AdiLev · 20. Mai 2022

Wie ich gelesen habe gerade hatte Daimler, VW, GM das auch schon durch.

Ford wird ganz einfach gesagt Lizenzgebühren zahlen, alles andere oder gar abzuwarten wäre doch totaler wahnsinn. Sonst könnte hier in 1-2 Wochen ein Urteil fallen.

In ein bis max 2 Wochen könnten wir unseren bereits bekommen und dann verstecken wir ihn in der Garage, den verschrottet keiner

**Bootspeedy** · 20. Mai 2022

Zitat von AdiLev

Wie ich gelesen habe gerade hatte Daimler, VW, GM das auch schon durch.
Ford wird ganz einfach gesagt Lizenzgebühren zahlen, alles andere oder gar abzuwarten wäre doch totaler wahnsinn. Sonst könnte hier in 1-2 Wochen ein Urteil fallen.
In ein bis max 2 Wochen könnten wir unseren bereits bekommen und dann verstecken wir ihn in der Garage, den verschrottet keiner

Man muss das auf die masse sehen...

sagen wir mal 5€ pro genutzten Chip, mal 8 Kläger sind 40€ pro Fahrzeug.

2019 wollte Ford das Werk in Rumänien mit dem Puma voll auslasten. 300.000 Einheiten im Jahr mal 40@ ...mir wird schwindelig

**Bootspeedy** · 20. Mai 2022

Zitat von RDEnger

Steuerkanalsignal (MCS-Index) - naja... wir leben in einer interessanten vernetzten Welt... das zieht dann Kreise.

http://www.fosspatents.com/202…4g-patent-injunction.html

EDIT: wir sollten aber hier dann diese Themen erst mal nicht vermischen, sondern sowas in dem LTE-Verbots-Diskussionsfaden weiter betrachten.

Das es ein "LTE-Verbots-Diskusionsfaden" gibt ist mir entgangen

Puma2022 · 20. Mai 2022

Mir auch, bitte verschieben admin

RDEnger · 20. Mai 2022

Ist doch dieser hier, selbst von bootspeedy erstellt

Beitrag

RE: Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

Ich bin auch gespannt.
Nicht nur für die die noch auf Ihren Ford warten.
Auch die die ihn schon haben. Schließlich wird eine Leistung abgeschaltet die bereits erworben wurde.

<Ironie an>
Wenn Bosch nun klagt, dürfen wir den Motor nicht mehr Starten weil er die Elektronik nutzt!
<Ironie Aus>

Bootspeedy

20. Mai 2022

Puma2022 · 20. Mai 2022

Das wird noch wesentlich mehr sein, wenn die Kläger 227 Millionen hinterlegen müssen, wird es um mindestens, aber vermutlich um noch mehr gehen.

Ich bin ja kein Bild Fan, aber die haben manchmal doch die besten Infos:

Bild.de - Ford droht Verkaufsverbot wegen Patentverletzungbin Deutschland

Das Münchner Landgericht hat sich in Patentfällen unter dem Vorsitz des Richters Matthias Zigann einen besonderen Ruf für schnelle, harte Urteile erarbeitet. Für Furore sorgte sein Urteil gegen Apple mitten im Weihnachtsgeschäft 2018 – der durfte wegen Patentverletzungen gleich zwei Smartphone-Modelle in Deutschland nicht weiter verkaufen. Qualcomm hatte damals 670 Millionen Euro als Sicherheitsleistung hinterlegt.
Lesen Sie auch: Wie sich das Münchner Landgericht1 mit harten Urteilen zur ersten Adresse für Patentfälle weltweit mausert.

Hatte ich gar nicht mitbekommen, das ua. auch Mercedes, VW und GM wegen der Connect Funktion / E-Call verklagt wurden. Bei VW war es wohl derselbe japanische Rechteverwalter IP Bridge und VW hatte sich darauf gleich 48 Patente nachgesichert. Ford wird die Patente nun bezahlen, die Kosten an die Käufer weitergeben und das wars. Also eigentlich alles unspektakulärer, als es in den Schlagzeilen schien. Vielleicht auch deshalb der gewaltige Preissprung?

meinPumi · 20. Mai 2022

😳 oh nein! Ich möchte meinen Puma bald abholen und dann auch behalten